Wenn Trinkwasser verkeimt ist, ein Abkochgebot ausgesprochen oder das Leitungsnetz gechlort wird, erfahren Verbraucher davon häufig über die Gemeinde, den Landkreis oder die örtliche Presse. Auf der Internetseite des Wasserversorgers findet sich dagegen nicht immer eine eigene Warnung oder sie ist nur schwer auffindbar. Das wirft eine wichtige Frage auf: Wer ist eigentlich dafür verantwortlich, dass die betroffenen Menschen tatsächlich informiert werden?
Die Trinkwasserverordnung verpflichtet den Betreiber einer Wasserversorgungsanlage in bestimmten Situationen, die betroffenen Verbraucher zu informieren. § 52 TrinkwV regelt unter anderem Informationspflichten bei Überschreitungen von Grenzwerten, Höchstwerten und Anforderungen. Je nach Situation müssen Verbraucher über gesundheitliche Risiken, Ursachen, Maßnahmen, Verwendungseinschränkungen und notwendiges Verhalten informiert werden. Damit ist eine Trinkwasserwarnung nicht einfach eine freiwillige Serviceleistung. Die Information der Verbraucher gehört zum gesetzlichen System des Gesundheitsschutzes.
Besonders interessant ist dabei die Rolle des Gesundheitsamtes. Nach § 67 TrinkwV hat das Gesundheitsamt die Einhaltung der Informationspflichten des Betreibers sicherzustellen. Falls erforderlich, kann dies auch durch eine behördliche Anordnung geschehen. Damit besteht eine klare Aufgabenverteilung: Der Betreiber muss informieren, das Gesundheitsamt muss sicherstellen, dass diese Information erfolgt.
Hat das Gesundheitsamt festgestellt, dass eine Schädigung der menschlichen Gesundheit zu besorgen ist, wird seine Verantwortung noch deutlicher. Dann muss es sicherstellen, dass die betroffenen Verbraucher unverzüglich informiert werden. Diese Information muss den zugrunde liegenden Umstand, Gesundheitshinweise und Hinweise zur Verwendung des Trinkwassers enthalten. Die Trinkwasserverordnung verlangt zudem eine benutzerfreundliche und verbrauchergerechte Information über das Internet. Wenn es aufgrund der Dringlichkeit erforderlich ist, muss zusätzlich ein anderer Informationsweg genutzt werden.
Damit stellt sich nicht nur die Frage, ob irgendwo eine Meldung veröffentlicht wurde. Entscheidend ist auch, ob der gewählte Informationsweg für die konkrete Situation ausreichend war. Genau hier zeigt sich eine Schwäche vieler Trinkwasserwarnungen. Eine Veröffentlichung in der örtlichen Presse kann sinnvoll sein, weil sie Menschen erreicht, die weder die Internetseite des Wasserversorgers noch die der Gemeinde regelmäßig besuchen. Dennoch ist Presseberichterstattung nicht dasselbe wie die gesetzlich vorgesehene Verbraucherinformation. Eine Redaktion entscheidet selbst, ob sie eine Meldung veröffentlicht, wie prominent sie erscheint, welche Informationen gekürzt werden und wie lange sie auffindbar bleibt. Die gesetzliche Verantwortung für die Verbraucherinformation kann deshalb nicht einfach auf eine Lokalzeitung übertragen werden.
Ähnliches gilt für Veröffentlichungen auf den Internetseiten von Gemeinden oder Landkreisen. Auch diese können ein wichtiger Warnweg sein. Für Verbraucher bleibt dabei jedoch häufig unklar, wer eigentlich welche Entscheidung getroffen hat. Sie sehen eine Meldung der Stadt und gehen möglicherweise davon aus, dass die Stadt für die Trinkwassersicherheit oder die gesundheitliche Bewertung verantwortlich ist. Tatsächlich können mehrere Akteure beteiligt sein: der Wasserversorger, das Gesundheitsamt, die Kommune, der Landkreis, ein Labor und schließlich die Presse.
Gerade deshalb wäre mehr Transparenz wichtig. Verbraucher sollten erkennen können, wer die Verunreinigung festgestellt hat, wann das Gesundheitsamt informiert wurde, wie es den Befund bewertet hat, welche Maßnahmen von ihm angeordnet wurden und welche Maßnahmen der Wasserversorger selbst eingeleitet hat. Ebenso sollte nachvollziehbar sein, wer entschieden hat, dass abgekocht oder gechlort werden muss und auf welchen Wegen die Bevölkerung gewarnt werden soll. Diese Informationen sind nicht nebensächlich. Sie machen sichtbar, wie staatlicher Gesundheitsschutz im konkreten Fall funktioniert.
Ein weiteres Problem betrifft die Reichweite. Eine Warnung auf einer Internetseite erreicht nur Menschen, die diese Seite tatsächlich aufrufen. Wer nicht weiß, dass sein Trinkwasser möglicherweise verkeimt ist, hat normalerweise auch keinen Anlass, nach einer entsprechenden Warnung zu suchen. Noch schwieriger wird es bei Menschen, die kein Internet nutzen, nicht gut Deutsch lesen können, Informationen aufgrund einer Behinderung nicht ohne Weiteres erfassen können, keine Lokalzeitung lesen oder gar nicht wissen, wer ihr Wasserversorger ist.
Deshalb ist die Frage nach dem Warnweg mindestens genauso wichtig wie die Formulierung der Warnung. Eine Meldung kann sachlich korrekt sein und trotzdem einen erheblichen Teil der Betroffenen nicht erreichen. Genau an dieser Stelle kommt die Kontrollfunktion des Gesundheitsamtes ins Spiel. Es muss nicht jede Trinkwasserwarnung selbst verfassen oder als sichtbarer Absender auftreten. Es hat aber die Aufgabe sicherzustellen, dass die vorgeschriebene Verbraucherinformation erfolgt.
Besondere Bedeutung hat dies für Menschen, die bei bestimmten Verunreinigungen ein erhöhtes gesundheitliches Risiko haben. Die Trinkwasserverordnung sieht ausdrücklich vor, besonders gefährdete Verbrauchergruppen zu informieren und auf Maßnahmen zum Eigenschutz hinzuweisen. Gerade für Pflegeheime, Krankenhäuser, Arztpraxen, Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen oder andere sensible Einrichtungen kann eine allgemein formulierte Meldung zu wenig sein.
Die entscheidende Frage lautet deshalb nicht nur: Hat der Wasserversorger informiert? Ebenso wichtig ist die Frage, ob das Gesundheitsamt sichergestellt hat, dass die vorgeschriebene Information tatsächlich erfolgt ist. Bei einer festgestellten Gesundheitsgefahr muss zusätzlich gefragt werden, ob die Betroffenen unverzüglich, verständlich und über geeignete Warnwege erreicht wurden.
Eine Trinkwasserwarnung erfüllt ihren Zweck nicht allein dadurch, dass sie irgendwo veröffentlicht wurde. Sie muss Menschen erreichen, ihnen erklären, was passiert ist, was das gesundheitlich bedeutet und wie sie sich konkret verhalten sollen. Erst dann wird aus einer veröffentlichten Meldung tatsächlich eine wirksame Verbraucherinformation.